Altmühlrunde mit Rainer Erdel

Rainer Erdel

Rainer Erdel (MdB) lädt  herzlich zur Altmühlrunde ein. 

Ort: Parkhotel Altmühltal, zum Schießwasen 15, 91710 Gunzenhausen

Beginn jeweils um 19:30 Uhr

Folgende Termine sind vorgesehen:

• 15. März  2012
• 18. April  2012

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Liberaler Talk in Erlangen

Am Montag den 6. Februar ist der mittelfränkische Bezirksrat Wolfgang Hofmann zu Gast beim Liberalen Talk in Erlangen

Statement der Bayerischen Verkehrsstaatssekretärin

Stadt-Umland Bahn

Bayerns Verkehrsstaatssekretärin Katja Hessel zur aktuellen Einigung der Kommunen hinsichtlich der Schienenverbindung von Herzogenaurach nach Nürnberg:

„Jetzt zeigt sich, dass unser Engagement zur Stadt-Umland-Bahn endlich Früchte trägt. Unser Verkehrsgutachten, das wir gemeinsam mit Herzogenaurachs Bürgermeister German Hacker in Auftrag gegeben und finanziert haben, hat sich gelohnt. Ich freue mich, dass sich die Städte Erlangen, Nürnberg und Herzogenaurach auf den Neubau der Schienenverbindung geeinigt haben. Mit den Beschlussfassungen in den Stadträten von Erlangen und Nürnberg werden jetzt die Grundlagen für die Stadt-Umland-Bahn gelegt.

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''Aussetzung der Wehrpflicht – ein Erfolg der FDP''

Bereits im Jahre 2000 hat sich die FDP auf einem Sonderparteitag für die Aussetzung der Wehrpflicht ausgesprochen und dazu einen Beschluss gefasst. Diese Forderung wurde seither mehrmals erneuert. Nun konnte die CDU/CSU überzeugt werden, dass die Aussetzung der Wehpflicht der richtige Weg ist.

Der Bundestagsabgeordnete für unseren Wahlkreis, Rainer Erdel MdB , hat sich schon vor der Einigung auf die Reform grundlegend mit der Zukunft der Bundeswehr beschäftigt. Als liberaler Abgeordneter und Oberst der Reserve sprach er sich klar für eine Aussetzung der Wehrpflicht aus.

Erdel hält fest: "Der Umfang und die Ausstattung der Streitkräfte darf kein Spielball haushaltspolitischer Überlegungen sein. Ziel muss es sein, die Bundeswehr als attraktives Staatsorgan zu gestalten, um dadurch effizient, neben der Sicherstellung der äußeren Sicherheit unseres Landes, die Aufgaben im Rahmen unserer Bündnisverpflichtungen wahrnehmen zu können."

Lesen Sie den Artikel von Rainer Erdel MdB:

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Ortsverband FDP Gunzenhausen – neuer Vorsitzender gewählt

Gunzenhausen – Die Gunzenhäuser FDP wählte auf der Jahresversammlung ihren neuen Ortsvorstand. Zu Gast war Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL.

Im „Parkhotel Altmühltal“ wurde der 49 Jahre alte Kunst- und Antiquitätenhändler Jürgen Meyer zum neuen Vorsitzenden gewählt, der damit die Nachfolge von Hans Meckel antritt, der nach neun Jahren im Amt nicht mehr kandidierte. Die Mitglieder wählten Jürgen Meyer einstimmig zum Nachfolger. Seine Stellvertreterin ist Kreis- und Stadträtin Sigrid Niesta-Weiser, Schriftführer Holger Runte, Beiratsmitglieder Diethelm Schoen, Renate Anton und Hans Meckel. Jörg Rohde MdL, Bezirksvorsitzender der FDP Mittelfranken (links) beglückwünschte den neuen Vorsitzenden Jürgen Meyer (Zweiter von links). Rechts davon Kreisvorsitzender Günther Hagenheimer und der langjährige Vorsitzende Hans Meckel. Foto: Falk

Der Staat soll Chancen schaffen

Freiheit, Verantwortung und die Grundsätze des Liberalismus - darüber sprach Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit der taz. "Wir sagen: Du kannst es, pack es an", so Bayerns FDP-Chefin, "und nicht: Es ist schwierig, also frage andere, zum Beispiel den Staat."  Der Staat müsse Chancen schaffen, nutzen müsse sie der Einzelne selbst.

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Studie zeigt: Vorratsdatenspeicherung ist unnötig

Seit Jahren stemmen sich das Bundesjustizministerium und die FDP gegen die Vorratsdatenspeicherung. Nun bestätigt eine wissenschaftliche Studie: Die anlasslose Datensammelei ist unnötig. Der liberale Justizstaatssekretär Max Stadler sieht sich damit in seiner Haltung bestätigt.

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Neuer FDP-Abgeordneter: Dietrich von Gumppenberg

Dietrich von Gumppenberg aus Bayerbach bei Landshut zieht als Nachrücker in den Bayerischen Landtag ein. Der 70-jährige PR-Unternehmer gehörte dem Parlament bereits von 1990 bis 1994 an und rückt für Franz-Xaver Kirschner nach, der zum 31. Januar 2012 sein Landtagsmandat zurück gibt.

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Redebeiträge von Hermann Otto Solms MdB und Martin Lindner MdB

Aus der Debatte zum Wirtschaftsaufschwung

Erfolge klar benennen, Ziele mit Nachdruck vertreten

Berlin –Bei der aktuellen Debatte nach der Regierungserklärung zum Wirtschaftsaufschwung hatte man fast den Eindruck, die Oppositionsparteien würden in einem anderen Land leben. Dem Pessimismus und ständigem Schlechtreden der Opposition stellten sich die Liberalen entschieden entgegen.

Die Regierungskoalition konnte eine zukunftsgerichtete Wirtschafts- und Haushaltspolitik präsentieren, wohingegen das nordrhein-westfälische Landesverfassungsgericht gerade die massive Verschuldungspolitik der rot-grünen Landesregierung in NRW aufgehalten hatte und den Vollzug des Nachtragshaushalts 2010 untersagte.

Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms MdB forderte angesichts der deutschen Haushaltspolitik eine solide Politik in ganz Europa statt einer Transferunion, um die Stabilität des Euro sicherzustellen. Purer Aktionismus ohne eine Sanierung der verschuldeten Staaten führe nicht zu einer dauerhaften Stabilisierung.

Solms stellte natürlich auch die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland dar: Es entstehen momentan mehr Vollzeit- als Teilzeitarbeitsplätze, die Langzeit- und die Jugendarbeitslosigkeit sind rückläufig, zudem steigen die Nettolöhne stärker als in den letzten 17 Jahren. Der Aufschwung, so Solms, sei ein Beschäftigungsaufschwung und die Entwicklung daher auch aus sozialer Sicht äußerst positiv zu sehen.

Martin Lindner MdB machte klar, dass niemand den Anteil der Vorgängerregierungen am Aufschwung bestreitet. Die SPD verabschiede sich aber nun von vernünftiger Politik zugunsten von populistischen Forderungen. Während er der Opposition vorwarf „mit Gier an den Steuersäckel der Bürger“ zu greifen, verdeutlichte Lindner, dass die Regierungsfraktionen die Haushaltsstabilität in exzellenter Weise umgesetzt haben und das Defizit unter 2,5 Prozent halten konnten.

Dies müsse nun mit dem Ziel der Entlastungen bei Steuern und Abgaben in einen Kontext gebracht werden, sobald sich die Spielräume ergeben. Man müsse die vielen kleinen Erfolge dem Unmaß und der Steuergier der Opposition gegenüberstellen. „Wir ringen um Entlastungen der Bürger“, betonte Martin Lindner MdB .