 Willkommen bei den Liberalen!
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Günther Hagenheimer, Kreisvorsitzender | | Kommunalwahlen 2008
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22. Juli 2010 |
Bayerischer Städtetag Straubing / Rede Seehofers „Haltung Bayerns zur Gewerbesteuer wird gemeinsam in der Koalition entschieden – nicht im Alleingang“ |
München, 22.7.2010 (lp). Die Landtags-FDP hat am Donnerstag anlässlich der Rede des Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) auf der Hauptversammlung des Bayerischen Städtetags darauf hingewiesen, dass es derzeit noch „keinerlei Festlegungen“ über eine Reform der Gewerbesteuer seitens des Freistaats geben könne. „Die von CSU und FDP getragene Staatsregierung bildet sich erst dann eine abschließende Meinung, wenn im Rahmen der Gemeindefinanzkommission konkrete Ergebnisse vorliegen. Insofern handelt es sich bei den Feststellungen des Ministerpräsidenten in Straubing vorerst einmal um seine persönlichen und die Auffassungen der CSU, nicht um die der Staatsregierung als Ganzes“, sagte der kommunalpolitische Experte der Liberalen, Jörg Rohde (Heßdorf). mehr... |
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17. Juni 2010 |
Aus der Presse: Liberaler Ärger mit dem Prinzenpaar |
Nürnberg/München - In den Nürnberger Nachrichten erschien heute unter dem Titel "Liberaler Ärger mit dem Prinzenpaar" ein Interview mit dem Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL. In welchem Rohde auf die aktuelle Situation in Bayern eingeht. das ganze Interview finden sie unter dem folgenden Link.
MEHR ZUM THEMA: |
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21. Mai 2010 |
Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL bei der 240en Erlanger Bergkirchweih |
  Erlangen – „Der Berg Ruf“ hieß es nunmehr zum 240. mal in Erlangen und trotz des schlechten Wetters strömten die Menschen zum Bieranstich auf den Erlanger Berg. Mit drei Schlägen eröffnete der Erlanger Oberbürgermeister Balleis pünktlich um 17 Uhr die 240. Erlanger Bergkirchweih. In der Hugenottenstadt Erlangen gilt die Bergkirchweih als traditionell »fünfte Jahreszeit« und verzeichnete bei ihrem Auftakt die wohl tiefsten Mai-Temperaturen seit 1941. Begleitet von Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann reichte OB Balleis die ersten 100 traditionellen »Frei-Maß« von der Bühne des Erich-Kellers. In diesem Jahr war die Brauerei Tucher Gastgeber des Anstichs.  Auf dem Bild rechts: Jörg Rohde MdL und Isabella die 10. Kitzmann Bierkönigin aus Uttenreuth. |
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18. Mai 2010 |
Parlamentarischer Abend im Maximilianeum |
München - Zu einem ganz besonderen Abend im Maximilianeum kam es jüngst in München. Der Verband der bayerischen Bezirke traf sich mit der Spitze der FDP-Landtagsfraktion zum „Parlamentarischen Abend“. Unter anderem waren der Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL und der Fraktionsvorsitzende Thomas Hacker MdL im Großen Sitzungssaal des Bayerischen Landtages um mit den Vertretern des Verbandes zu diskutieren. Besonders im Fokus der Gespräche zwischen den Bezirkstagspräsidenten und FDP-Parlamentariern standen aktuelle regionale und finanzpolitische Themen. |
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04. Februar 2010 |
100 Tage Bundesjustizministerin |
 In den ersten 100 Tagen wurden die Weichen gestellt, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtsstaat zurückzugewinnen. Statt die staatlichen Überwachungsbefugnisse durch immer neue Sicherheitsgesetze ausweiten, werden die Freiheitsrechte des Einzelnen wieder in den Mittelpunkt gerückt. |
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21. Januar 2010 |
Vorwürfe von SPD und Grünen sind haltlos |
Generalsekretärin Miriam Gruß äußerte sich gestern im BR zur Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen. Das TV-Magazin Kontrovers stellte fest: Die Vorwürfe der Opposition wegen einer Parteispende an die FDP sind ein billiges Manöver. mehr... |
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11. Januar 2010 |
Höhere Sicherheitsstandards für neues SWIFT-Abkommen |
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium Max Stadler fordert mehr Sicherheit im Umgang mit SWIFT-Bankdaten. Für ein neues Abkommen müsse es höhere Standards als bisher geben. mehr... |
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08. Januar 2010 |
Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit Deutschlands nicht in Frage stellen |
Als "völlig stillos" hat der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer Stinner die CSU-Äußerungen während des Westerwelle-Besuchs in der Türkei bezeichnet. mehr... |
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