Altmühlrunde mit Rainer Erdel

Rainer Erdel

Rainer Erdel (MdB) lädt  herzlich zur Altmühlrunde ein. 

Ort: Parkhotel Altmühltal, zum Schießwasen 15, 91710 Gunzenhausen

Beginn jeweils um 19:30 Uhr

Folgende Termine sind vorgesehen:

• 18. April  2012
• 16. Mai 2012

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Dr. Martin Neumann, MdB in Rainer Erdels Altmühlrunde

Liberale Wissenschaftspolitik

Will noch mehr privates Engagement für die Hochschulen: Prof. Martin Neumann, der hochschulpolitische Sprecher der FDP. Foto: Christian Thiel GUNZENHAUSEN (fa) – Das „Deutschlandstipendium“, das von der Bundesregierung finanziert wird, läuft in Bayern, aber auch in einigen anderen Ländern gut, in einigen aber schlecht. Dass es nichts mit einem Eliteprogramm zu tun hat, das bekräftigte der FDP-Hochschulpolitiker MdB Prof. Martin Neumann in der „Altmühlrunde“ im Parkhotel „Altmühltal“. Werner Falk berichtet für den Altmühlboten.

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Abstimmung um Kalte Progression

Blockade von Rot-Grün ist unsozial und inakzeptabel

Die Bayerische Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel MdL kritisiert die Blockadepolitik der Opposition im Bundesrat scharf und zeigt keinerlei Verständnis für eine Entscheidung, die
zu Lasten aller Beschäftigten geht:  

SPD und Grüne haben sich heute mit ihrer Blockadehaltung im Bundesrat gegen den Abbau der kalten Progression an den Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer versündigt und sich gegen alle Beschäftigten in Deutschland gestellt.

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Jörg Rohde MdL besucht die bayerischen Partnerregionen Shandong und Guangdong

Besonderes Augenmerk wird auf Gespräche mit chinesischen Spitzenpolitikern, wie dem Vorsitzenden der Konsultativkonferenz Quinlin Jia, mit Vertretern der politischen Stiftungen aus Deutschland und bayerischen Unternehmern gelegt.
Jörg Rohde MdL reist mit dem Präsidium des Bayerischen Landtags ab dem 27. April 2012 für eine Woche nach China.

Auf dem Programm steht vor allem, die Kontakte Bayerns zu den chinesischen Partnerregionen Shandong und Guangdong zu vertiefen. Anlass der Reise  ist eine Einladung der Provinz Shandong. Zu dieser Provinz unterhält Bayern seit 25 Jahren besonders intensive Beziehungen – es war die erste außereuropäische Partnerschaft für das Land. Mit Guangdong besteht seit 2004 eine Partnerschaft.
Mit ca. 200 Millionen Einwohnern sind Guangdong und Shandong  zwei der wirtschaftlich stärksten Provinzen Chinas, die gemeinsam rund eine Billion Dollar im Jahr erwirtschaften. Beide gelten als Boomregionen, die für ausländische Betriebe attraktiv sind. Es gibt auch seit einigen Jahren einen zunehmend regen Austausch auf wissenschaftlicher und kultureller Ebene, außerdem immer mehr Städtepartnerschaften. Enge Kontakte haben sich vor allem im Hochschulbereich entwickelt, darüber hinaus ist man in China außerordentlich am dualen Berufsausbildungssystem Deutschlands interessiert.

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Bundestag beschließt Blue Card | FDP-Arbeitsmarktexperte ROHDE: „Fortschritte bei Fachkräftesicherung dank FDP“

München -  Der Bundestag hat am Freitag mit den Stimmen der Regierungskoalition eine sogenannte Blue Card beschlossen. Damit können Facharbeiter und Akademiker aus dem Ausland leichter eine Arbeit in Deutschland finden. Dazu kommentiert der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Rohde (Heßdorf):

„Die Bundesregierung sagt mit der heutigen Entscheidung dem Fachkräftemangel den Kampf an. Das ist gut so, denn davon hängt im hohen Maße die Sicherheit der Arbeitsplätze und der wirtschaftliche Erfolg unseres Landes, gerade auch hier in Bayern, ab."

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Leutheusser-Schnarrenberger vor 20 Jahren das erste Mal Bundesjustizministerin

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Mehreinnahmen in Schuldentilgung stecken

Der FDP-Haushaltsexperte Karsten Klein hat anlässlich der Vorstellung der bayerischen Steuermehreinnahmen durch Finanzminister  Söder seine Forderung erneuert, die kompletten Mehreinnahmen in die Schuldentilgung zu stecken. "Je mehr wir jetzt tilgen, desto früher erreichen wir unser Sparziel und entlasten die nachfolgenden Generationen", sagte Klein.

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Bayerns Liberale gratulieren zum FDP-Wahlsieg in NRW

Spitzenpolitiker der bayerischen FDP haben den liberalen Parteifreunden in NRW zum Wahlsieg gratuliert. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erklärte, Christian Lindner hätte - wie zuvor schon Wolfgang Kubicki in Schleswig-Holstein - auf "FDP pur" gesetzt. Der Triumph von beiden sei "ein Erfolgsmodell für den Bund." Die FDP gewinne wahlen, wenn sie eine klare Haltung zeige.

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''Aussetzung der Wehrpflicht – ein Erfolg der FDP''

Bereits im Jahre 2000 hat sich die FDP auf einem Sonderparteitag für die Aussetzung der Wehrpflicht ausgesprochen und dazu einen Beschluss gefasst. Diese Forderung wurde seither mehrmals erneuert. Nun konnte die CDU/CSU überzeugt werden, dass die Aussetzung der Wehpflicht der richtige Weg ist.

Der Bundestagsabgeordnete für unseren Wahlkreis, Rainer Erdel MdB , hat sich schon vor der Einigung auf die Reform grundlegend mit der Zukunft der Bundeswehr beschäftigt. Als liberaler Abgeordneter und Oberst der Reserve sprach er sich klar für eine Aussetzung der Wehrpflicht aus.

Erdel hält fest: "Der Umfang und die Ausstattung der Streitkräfte darf kein Spielball haushaltspolitischer Überlegungen sein. Ziel muss es sein, die Bundeswehr als attraktives Staatsorgan zu gestalten, um dadurch effizient, neben der Sicherstellung der äußeren Sicherheit unseres Landes, die Aufgaben im Rahmen unserer Bündnisverpflichtungen wahrnehmen zu können."

Lesen Sie den Artikel von Rainer Erdel MdB:

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Redebeiträge von Hermann Otto Solms MdB und Martin Lindner MdB

Aus der Debatte zum Wirtschaftsaufschwung

Erfolge klar benennen, Ziele mit Nachdruck vertreten

Berlin –Bei der aktuellen Debatte nach der Regierungserklärung zum Wirtschaftsaufschwung hatte man fast den Eindruck, die Oppositionsparteien würden in einem anderen Land leben. Dem Pessimismus und ständigem Schlechtreden der Opposition stellten sich die Liberalen entschieden entgegen.

Die Regierungskoalition konnte eine zukunftsgerichtete Wirtschafts- und Haushaltspolitik präsentieren, wohingegen das nordrhein-westfälische Landesverfassungsgericht gerade die massive Verschuldungspolitik der rot-grünen Landesregierung in NRW aufgehalten hatte und den Vollzug des Nachtragshaushalts 2010 untersagte.

Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms MdB forderte angesichts der deutschen Haushaltspolitik eine solide Politik in ganz Europa statt einer Transferunion, um die Stabilität des Euro sicherzustellen. Purer Aktionismus ohne eine Sanierung der verschuldeten Staaten führe nicht zu einer dauerhaften Stabilisierung.

Solms stellte natürlich auch die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland dar: Es entstehen momentan mehr Vollzeit- als Teilzeitarbeitsplätze, die Langzeit- und die Jugendarbeitslosigkeit sind rückläufig, zudem steigen die Nettolöhne stärker als in den letzten 17 Jahren. Der Aufschwung, so Solms, sei ein Beschäftigungsaufschwung und die Entwicklung daher auch aus sozialer Sicht äußerst positiv zu sehen.

Martin Lindner MdB machte klar, dass niemand den Anteil der Vorgängerregierungen am Aufschwung bestreitet. Die SPD verabschiede sich aber nun von vernünftiger Politik zugunsten von populistischen Forderungen. Während er der Opposition vorwarf „mit Gier an den Steuersäckel der Bürger“ zu greifen, verdeutlichte Lindner, dass die Regierungsfraktionen die Haushaltsstabilität in exzellenter Weise umgesetzt haben und das Defizit unter 2,5 Prozent halten konnten.

Dies müsse nun mit dem Ziel der Entlastungen bei Steuern und Abgaben in einen Kontext gebracht werden, sobald sich die Spielräume ergeben. Man müsse die vielen kleinen Erfolge dem Unmaß und der Steuergier der Opposition gegenüberstellen. „Wir ringen um Entlastungen der Bürger“, betonte Martin Lindner MdB .